Recherche im Umfeld von Schutzrechten

Kostenfreie Recherchen in Datenbanken zu erstmaligen Publikationen (AT Anmeldetag) und im Umfeld zu Schutzrechten und schutzrechtrelevanten Publikationen.

Die WAYBACKMACHINE hilft die erstmalige Publikation (AT) über Webseiten einzugrenzen. Das "internet-Archiv" seit 1996 aktiv!

Das Register vergriffener Werke wird vom DPMA geführt. Vergriffen ist ein Werk(Buch, Publikation etc.) wenn es nicht mehr lieferbar ist. Beabsichtigt eine Verwertungsgesellschaft Rechte für solche Werke im Rahmen von nicht gewerblichen Digitalisierungsvorhaben zu lizenzieren, muss sie die Werke zunächst im Register vergriffener Werke eintragen.

Hinweise zu Computerimplementierten Erfindungen (EPO "Umgang mit technischen Effekten bei Software"). Mit der "Anpassung" in der der Rechtsprechung zu Software ändert sich auch die Prüfung von technischen Anmeldungen im Zuge von BigData, KI und Smart-Technologien.